| 1. Allgemeines
1.1 Anbieter
www.inox-schrauben.de ist ein Service der P. Lange & M. Plundke GbR,
geschäftsführende Gesellschafter Peter Lange und Marc Plundke, Waller Straße 24,
29308 Winsen (Aller), Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a
Umsatzsteuergesetz: DE 213850015, Telefon
05143/668340, Telefax 05143/668342, E-Mail: info@inox-schrauben.de (im
Folgenden: INOX-SCHRAUBEN.DE).
1.2 Geltung der AGB
Alle Geschäftsbeziehungen, welche zwischen INOX-SCHRAUBEN.DE und deren
Kunden entstehen, werden auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen
Fassung geführt, soweit keine individuellen Vertragsabreden getroffen sind.
Individuelle Vertragsabreden gehen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor.
1.3 Kunde / Verbraucher und Unternehmer
Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist sowohl der Verbraucher als auch
der Unternehmer, soweit etwas anderes nicht bestimmt ist. Gemäß § 13
Bürgerliches Gesetzbuch ist Verbraucher jede natürliche Person, die ein
Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch
ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Gemäß § 14
Bürgerliches Gesetzbuch ist Unternehmer eine natürliche Person oder juristische
Person (z.B. Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Aktiengesellschaft) oder
eine rechtsfähige Personengesellschaft (z.B. Kommanditgesellschaft, Gesellschaft
bürgerlichen Rechts, offene Handelsgesellschaft), die bei Abschluss eines
Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen
Tätigkeit handelt.
Soweit von der Person des „Kunden“ in männlicher Form die Rede ist, ist hiermit
auch die weibliche Kundin gemeint.
2. Vertragsschluss
2.1 Angebot
Die Einstellung der Ware im inox-schrauben-Shop stellt kein Angebot im Sinne von
§ 145 Bürgerliches Gesetzbuch an jedermann dar. Die Wareneinstellung ist
lediglich als eine an den Kunden gerichtete Einladung von INOX-SCHRAUBEN.DE zu
verstehen, ein Kaufangebot an INOX-SCHRAUBEN.DE zu richten. Der Kunde gibt ein
Kaufangebot gegenüber INOX-SCHRAUBEN.DE ab, indem er die angezeigte Ware bei
INOX-SCHRAUBEN.DE bestellt. Damit erklärt der Kunde verbindlich, die jeweilige
Ware erwerben zu wollen.
An dieses Kaufangebot ist der Kunde gebunden, sobald es in den Empfangsbereich
von INOX-SCHRAUBEN.DE gelangt ist, in der Regel durch Passieren der
elektronischen Schnittstelle des die Bestellung entgegennehmenden Servers.
Eine nachträgliche Stornierung der Bestellung hebt das Angebot nicht auf, soweit
der Kunde nicht darlegen kann, dass es sich um einen erklärungserheblichen
Irrtum handelt. Das Widerrufsrecht des Kunden bleibt hiervon unberührt.
2.2 Annahme
Der Kunde ist an sein Kaufangebot 7 Werktage gebunden. Der Zugang der Bestellung
wird von INOX-SCHRAUBEN.DE unverzüglich auf elektronischem Wege, regelmäßig per
E-Mail bestätigt. Die Zugangsbestätigung selbst stellt noch keine verbindliche
Annahme der Bestellung dar.
INOX-SCHRAUBEN.DE kann das Angebot des Kunden innerhalb von 7 Werktagen nach
Eingang annehmen. Die Annahme kann sowohl schriftlich erfolgen - wobei die
Annahme separat oder zeitgleich mit der Zugangsbestätigung erklärt werden kann -
als auch durch Auslieferung der Ware an den Kunden.
Hierbei gelten folgende Besonderheiten:
Ist als Zahlungsweise „Nachnahme“ vereinbart, gilt ferner Folgendes: Wird dem
Kunden innerhalb einer Frist von 7 Werktagen nach Eingang seiner Bestellung bei
INOX-SCHRAUBEN.DE weder seine Bestellung bestätigt noch die Ware ausgeliefert,
gilt das Angebot des Kunden als abgelehnt.
2.3 Vertragsvorbehalt
Der Vertragsschluss steht unter dem Vorbehalt, dass INOX-SCHRAUBEN.DE – soweit
die Ware nicht lagervorrätig ist – durch den jeweiligen Zulieferer rechtzeitig
und korrekt nach Art und Menge beliefert wird. Dieser Vorbehalt gilt nur dann,
wenn INOX-SCHRAUBEN.DE das etwaige Ausbleiben der Lieferung nicht zu vertreten
hat, insbesondere rechtzeitig ein sog. kongruentes Deckungsgeschäft zur
Erfüllung der Vertragspflichten abgeschlossen hat. Ist die Ware nicht verfügbar,
wird der Kunde von INOX-SCHRAUBEN.DE über diesen Umstand unverzüglich
informiert. Hat der Kunde den Kaufpreis und Nebenkosten (z.B. Versandkosten)
bereits gezahlt, werden diese von INOX-SCHRAUBEN.DE unverzüglich zurückerstattet
oder können, jedoch nur soweit der Kunde dies ausdrücklich wünscht, mit einer
anderen Bestellung verrechnet werden.
2.4 Technische
Schritte für das Zustandekommen des Vertrages
Um einen Artikel von INOX-SCHRAUBEN.DE zu erwerben, hat der Kunde eine
Bestellung abzugeben. Hierzu sind folgende technischen Schritte erforderlich:
a. Der Kunde hat zunächst die Waren aus dem Angebot von INOX-SCHRAUBEN.DE
auszuwählen. Dies geschieht durch Anklicken des Kästchens neben der Ware,
wodurch dieses mit einem Häkchen oder Kreuz versehen wird. Die Ware wird sodann
dem Warenkorb des Kunden hinzugefügt.
b. Der Kunde kann sodann auf die Taste „Kasse“ klicken. Er wird dann
auf eine Seite weitergeleitet, auf der sich der Kunde entweder zuerst als
Neukunde registrieren kann oder aber über die Taste „Weiter“ auf die
Bestätigungsseite von INOX-SCHRAUBEN.DE gelangt.
c. Klickt der Kunde auf die Taste „Bestellen“, so gibt der Kunde
gegenüber INOX-SCHRAUBEN.DE eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb
enthaltenen Waren („Kaufangebot“) ab. Auf Ziff. 2.2 dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen wird hingewiesen.
d. Der Kunde erhält in der Folge eine Bestätigungs-E-Mail, dass
INOX-SCHRAUBEN.DE seine Bestellung erhalten hat und weiter prüfen wird. Auf Ziff.
2.1 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird hingewiesen.
2.5 Erkennung und Berichtigung von Eingabefehlern
Der Kunde kann den Inhalt des Warenkorbs ändern oder löschen, wenn er den
Menüpunkt Warenkorb aufruft. Die Änderungen können unter Verwendung der Maus
vorgenommen werden. Zu diesem Zweck ist mit der linken Maustaste auf die zu
verändernde Mengenangabe zu klicken und diese zu überschreiben, oder die Taste
„Entfernen“ anzuklicken.
Durch Anklicken der Taste "Kasse" wird der Kunde auf eine Seite
weitergeleitet, auf der er, soweit er noch nicht als Kunde in dem EDV-System von
INOX-SCHRAUBEN.DE registriert ist, Gelegenheit zur Registrierung erhält. An
gleicher Stelle kann der Kunde seine Liefer- und Zahlungswünsche überprüfen und
ändern sowie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen einsehen.
Durch Anklicken der Taste „Weiter“ gelangt der Kunde auf die
Bestätigungsseite, auf der er alle seine Angaben nochmals überprüfen und auch
ändern kann. Der Kunde kann an dieser Stelle seine Bestellung abbrechen; in
diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande.
2.6 Vertragsinhalt; wesentliche Merkmale der Ware Der Inhalt des
zwischen dem Kunden und INOX-SCHRAUBEN.DE zustande kommenden Vertrages und damit
auch die wesentlichen Merkmale der Ware bestimmen sich nach der von INOX-SCHRAUBEN.DE
im Onlineshop eingestellten Warenbeschreibung, nach öffentlichen Äußerungen von
INOX-SCHRAUBEN.DE oder eines Gehilfen, des Herstellers der Ware (§ 4 Abs. 1 und
2 des Produkthaftungsgesetzes) oder eines Gehilfen, insbesondere in der Werbung
oder bei der Kennzeichnung über bestimmte Eigenschaften der Sache, es sei denn,
dass INOX-SCHRAUBEN.DE die Äußerung nicht kannte und auch nicht kennen musste,
dass sie im Zeitpunkt des Vertragsschlusses in gleichwertiger Weise berichtigt
war oder dass sie die Kaufentscheidung des Kunden nicht beeinflussen konnte.
Individuelle Vereinbarungen zwischen dem Kunden und INOX-SCHRAUBEN.DE über den
Inhalt des Vertrages oder die Merkmale der Ware gehen der vorstehend
geschilderten, anderweitigen Bestimmung des Vertragsinhalts oder der
Warenmerkmale vor.
2.7 Speicherung des Vertragestextes
Der Vertragstext wird von INOX-SCHRAUBEN.DE gespeichert und dem Kunden nebst den
vorliegenden AGB per E-Mail nach Vertragsabschluss an die von dem Kunden
benannte E-Mail-Adresse übersandt.
2.8 Vertragssprache
Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
3. Preise, Fälligkeit, Zahlungsweise
3.1 Preise
Im Kaufpreis ist die gesetzliche Mehrwertsteuer enthalten. Der Kaufpreis
versteht sich zuzüglich einer Verpackungs- und Versandkostenpauschale, deren
Betrag bei jeder Produktdarstellung gesondert mittels konkreter Kostenangabe
oder Link auf eine allgemeine Versandkostenübersicht ausgezeichnet ist. Mit
Aktualisierung der Internet-Seiten werden alle früheren Preise und sonstige
Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der
Bestellung gültige Fassung.
3.2 Fälligkeit des Kaufpreises / Verzug
Soweit nichts anderes vereinbart ist, ist der Kaufpreis fällig 14 Tage nach
Zugang der Bestätigungs-E-Mail im E-Mail-Postfach des Kunden.
Von vorstehender Regelung
abweichend ist bei Nachnahmesendungen der Kaufpreis fällig 14 Tage nach
tatsächlichem Angebot der vertragsgegenständlichen Ware durch den von INOX-SCHRAUBEN.DE
beauftragten Zusteller (z. B. DHL) gegenüber dem Kunden an der vom Kunden
angegebenen Lieferadresse. Wird der Kunde einer Nachnahmesendung vom Zusteller
an der angegebenen Lieferadresse nicht angetroffen, so wird der Kaufpreis fällig
14 Tage nach Hinterlegung der Benachrichtigung durch den Zusteller im
Briefkasten des Kunden.
Zahlt der Kunde nicht
fristgerecht, befindet er sich im Verzug, wenn der Kunde mit der
Bestätigungs-E-Mail 1) eine Rechnung oder gleichwertige Zahlungsaufstellung
erhalten hat und 2) auf die Folgen der nicht fristgerechten Zahlung hingewiesen
worden ist. Zahlungsverzug tritt jedoch allgemein nicht ein, wenn der Kunde zur
Leistung nicht verpflichtet ist oder die Nichtabnahme der Leistung oder das
Ausbleiben der Kaufpreiszahlung nicht verschuldet hat.
Hinsichtlich der Folgen des
Zahlungsverzugs gelten die gesetzlichen Regeln. Insbesondere ist INOX-SCHRAUBEN.DE
gemäß § 323 Abs. 1 BGB bei Zahlungsverzug berechtigt, gegenüber dem Kunden vom
Kaufvertrag zurückzutreten und Schadensersatzansprüche gegen den Kunden geltend
zu machen.
3.3 Zahlungsweise
Zur Bezahlung bietet INOX-SCHRAUBEN.DE die Möglichkeit der Zahlung per
Nachnahme, Vorauskasse, PayPal, Lastschrift oder Kreditkarte. Im Einzelfall
bestehende weitere Zahlungsweisen teilt INOX-SCHRAUBEN.DE auf Anfrage mit.
4. Gefahrübergang
4.1 Gefahrübergang bei Verbrauchern
Soweit der Kunde privat handelnder Verbraucher gemäß Ziff. 1.3 dieser AGB ist,
geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung
der Ware mit Übergabe der Sache auf den Kunden über.
4.2 Gefahrübergang bei Unternehmern
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der
Ware geht, soweit der Kunde gewerblich tätiger Unternehmer gemäß Ziff.1.3 dieser
AGB ist, mit der Auslieferung der Sache an die zur Ausführung der Versendung
bestimmte Unternehmung auf den Kunden über; Erfüllungsort ist nur in diesem Fall
(Käufer ist Unternehmer) der Hauptsitz von INOX-SCHRAUBEN.DE.
4.3 Gefahrübergang bei Annahmeverzug
Die Gefahr geht auch dann auf den Käufer über, wenn sich dieser in Annahmeverzug
befindet.
5. Lieferung
Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte
Adresse. Auf den Selbstbelieferungsvorbehalt (vgl. 2.3) macht INOX-SCHRAUBEN.DE
aufmerksam.
6. Eigentumsvorbehalt
INOX-SCHRAUBEN.DE behält sich das Eigentum an der Kaufsache vor, bis der
jeweilige Kaufpreis und die jeweiligen Versandkosten bezahlt sind.
7. Kosten der Rücksendung bei Widerruf
Soweit ein Kunde das ihm zustehende gesetzliche Widerrufsrecht fristgerecht
ausübt, hat der Kunde die Kosten der Rücksendung ausnahmsweise dann zu tragen,
wenn 1) die gelieferte Ware der bestellten entspricht und gleichzeitig der Preis
der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn
2) die gelieferte Ware der bestellten entspricht und der Kunde bei einem höheren
Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder
eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
8. Gewährleistung
Die Gewährleistungsansprüche des Kunden richten sich nach den gesetzlichen
Bestimmungen. INOX-SCHRAUBEN.DE gewährt dem Kunden keine eigene Beschaffenheits-
oder Haltbarkeitsgarantie im Sinne von § 443 Bürgerliches Gesetzbuch auf die
angebotenen Waren. Der Kunde kann der Produktdokumentation entnehmen, ob eine
Herstellergarantie besteht, die neben die Gewährleistung von INOX-SCHRAUBEN.DE
tritt. Garantieansprüche aus einer Herstellergarantie begründen ein eigenes
Rechtsverhältnis zu dem Hersteller und sind direkt diesem gegenüber geltend zu
machen.
9. Kundendienst
Der Kundendienst von INOX-SCHRAUBEN.DE ist für Fragen und Beanstandungen
werktags von 10.00 – 15.00 Uhr unter der oben unter Ziff. 1.1 genannten Telefon-
und Telefaxnummer sowie E-Mail-Adresse zu erreichen.
10. Umverpackungen
Gemäß § 6 Abs. 1 S. 6 und 7 Verpackungsverordnung (VerpackV) vom 21. August 1998
(BGBl. I S. 2379), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 19. Juli
2007 (BGBl. I S. 1462), wird nachfolgender Hinweis erteilt: INOX-SCHRAUBEN.DE
ist dazu verpflichtet, Verpackungen von Produkten, die nicht das Zeichen eines
Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem „Grünen Punkt“ der Duales
System Deutschland AG oder dem „RESY“-Symbol) tragen, zurückzunehmen und für
deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen. Zur weiteren Klärung der
Rückgabe kann sich der Kunde bei solchen Produkten mit INOX-SCHRAUBEN.DE unter
der unter Ziff. 1.1 dieser AGB genannten Adresse in Verbindung setzen. INOX-SCHRAUBEN.DE
nennt dem Kunden dann eine kommunale Sammelstelle oder ein
Entsorgungsunternehmen in der Umgebung des Kunden, das die Verpackungen
kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, hat der Kunde die
Möglichkeit, die Verpackung von INOX-SCHRAUBEN.DE abholen zu lassen. Die
Verpackungen werden von INOX-SCHRAUBEN.DE wieder verwendet oder gemäß der
Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.
11. Schlussbestimmungen
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies
nicht die Unwirksamkeit der anderen AGB-Regelungen nach sich. Die unwirksame
Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.
Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist, wenn
der Besteller Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder
ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, die Klage bei dem Gericht zu
erheben, das für den Hauptsitz von INOX-SCHRAUBEN.DE zuständig ist. INOX-SCHRAUBEN.DE
ist auch berechtigt, am Hauptsitz des Bestellers zu klagen.
Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.
Für unverschlüsselt im Internet
übermittelte Daten ist eine Vertraulichkeit nicht gewährleistet. Auf Wunsch kann
eine verschlüsselte Kommunikation angeboten werden.
12. Datenschutz
INOX-SCHRAUBEN.DE verwendet Bestandsdaten des Kunden ausschließlich zur
Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten, insbesondere zur Abwicklung der
Bestellungen. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen
Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG)
von INOX-SCHRAUBEN.DE gespeichert und verarbeitet.
Der Kunde hat jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung,
Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten. Der Kunde kann sich jederzeit
per Post, Fax oder E-Mail an INOX-SCHRAUBEN.DE unter der unter Ziff. 1 dieser
AGB genannten Adresse wenden. Ansprechpartner ist dort die Geschäftsführung.
INOX-SCHRAUBEN.DE gibt personenbezogenen Daten einschließlich der
Haus-Adresse und E-Mail-Adresse nicht ohne die ausdrückliche und jederzeit
widerrufliche Einwilligung des Kunden an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind
Dienstleistungspartner von INOX-SCHRAUBEN.DE, die zur Bestellabwicklung die
Übermittlung von Daten benötigen (z.B. das mit der Lieferung beauftragte
Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte
Kreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten
Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.
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